Gesetze
Gesetz wird geladen …
Das Land fördert weiterhin neben der Landesleistung eine der jüdischen Tradition entsprechende Erhaltung und Pflege der geschlossenen jüdischen Friedhöfe in Nordrhein-Westfalen, wobei der gegenwärtige Umfang staatlicher Förderung für die geschlossenen jüdischen Friedhöfe erhalten bleibt (ohne Berücksichtigung besonderer Denkmalförderungsprogramme).
Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt sich unbeschadet bestehender Verpflichtungen in Höhe der jeweils im Landeshaushalt ausgewiesenen Mittel an Maßnahmen des…
Das Land fördert den Erhalt und die Pflege des materiellen und immateriellen kulturellen Erbes. Es unterstützt Kultureinrichtungen in ihrer Aufgabe, Kulturgüter…
Das Land nimmt eigene Kulturaufgaben wahr und unterstützt die kulturellen Aktivitäten in den Gemeinden und Gemeindeverbänden nach Maßgabe der vom Land zu…
Das Land fördert Öffentliche Bibliotheken im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Gefördert werden insbesondere
Das Land wird sich gegenüber den Kommunen dafür einsetzen, dass den jüdischen Vertragspartnern beziehungsweise ihren Mitgliedsgemeinden der Bestand an…
Das Land gewährleistet den Fortbestand der Regelung über den Schutz jüdischer Feiertage und die Ansprüche der bekenntniszugehörigen Beamtinnen und Beamten,…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.