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Die Verwirklichung der Rohrleitungsanlage dient insbesondere dazu,
die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Kohlenmonoxidversorgung zu erhöhen, um dadurch die wirtschaftliche Struktur der Chemieindustrie und der mittelständischen Kunststoff verarbeitenden Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zu stärken und damit Arbeitsplätze zu sichern,
den Verbund von Standorten und Unternehmen zu stärken und auszubauen,
einen diskriminierungsfreien Zugang bei hoher Verfügbarkeit zu gewährleisten,
die Umweltbilanz der Kohlenmonoxidproduktion insgesamt zu verbessern.
Für die in § 1 bezeichneten Zwecke ist die Enteignung zulässig.
Vorhaben zu verwirklichen, für die andere Gesetze die Enteignung ausdrücklich zulassen,
Enteignungszweck ist der Durchgangserwerb (§ 49) mit dem Ziele der anschließenden Überlassung der Flächen an Personen, Einrichtungen und sonstige Berechtigte im…
Eine Enteignung ist darüber hinaus für Zwecke der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sowie für Vorhaben zum Schutz vor oder zum Ausgleich von…
Die Enteignung kann zur Errichtung und zum Betrieb der Rohrleitungsanlage erfolgen. Ein Grundstück darf nur in dem Umfang enteignet werden, in dem dies zur…
die Belastungen der Öffentlichkeit durch konsumbezogene Verhaltensweisen zu reduzieren.
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.