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Das Gesetz regelt die Rahmenbedingungen für die Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs auf Schienen und Straßen im Saarland.
Zuwendungen (Landesmittel) nach Maßgabe des Staatshaushaltsplanes und
Die Verordnung regelt das Verfahren zur Berechnung und Zahlung der Zuwendungen an die Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs nach § 15 des Gesetzes…
Die dem Saarland zustehenden Mittel nach § 5 des Regionalisierungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2395), zuletzt geändert durch Artikel 1 und 2…
Dieses Gesetz gilt für den öffentlichen Personennahverkehr auf Schiene und Straße. Öffentlicher Personennahverkehr ist auch der Verkehr mit Taxen oder…
Gleichzeitig tritt das Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr im Saarland vom 29. November 1995 (Amtsbl. 1996 S. 74), zuletzt geändert durch das Gesetz…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.