§ 17 Abs. 1 ÖPNVG NRWGesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen
Die §§ 1, 2, 5, 7 und 16 treten am Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes in Kraft.
§ 4 Abs. 1 ÖPNVFinVO SNVerordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2008 in Kraft, soweit in Absatz 2 nichts anderes bestimmt ist. Gleichzeitig tritt die Verordnung des…
Art. 16 Abs. 1 SN-5597Haushaltsbegleitgesetz 2007 und 2008
Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2007 in Kraft, soweit in den Absätzen 2 bis 5 nichts anderes bestimmt ist.
Art 25 Abs. 1 HZvNGGesetz zur Einführung einer kapitalgedeckten Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung und zur Änderung anderer Gesetze
Dieses Gesetz tritt am 1. Juli 2002 in Kraft, soweit in den folgenden Absätzen nicht etwas anderes bestimmt ist.
Art. 5In Abs. 1 SN-1485Gesetz zur Neufassung der Sächsischen Bauordnung und zur Änderung anderer Gesetze
Dieses Gesetz tritt am 1. Oktober 2004 in Kraft, soweit in Absatz 2 nichts anderes bestimmt ist.