§ 4 ÖPNVP-VO NRWVerordnung zur Festlegung der Pauschalen nach § 11 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2011 in Kraft. Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Zum…
§ 18 Abs. 1 ÖPNVGGesetz Nr. 1908 über den Öffentlichen Personennahverkehr im Saarland (ÖPNVG) Vom 30. November 2016
Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.
§ 116 Abs. 5 HG NRWGesetz über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen
§ 17a ist erst ab dem 1. Oktober 2020 anzuwenden. § 21 Absatz 3 Satz 5 bis 7 ist erst ab dem 1. Januar 2031 anzuwenden. § 81 Absatz 2 Satz 1 ist erst ab dem 1.…
§ 5 2. EuroEG-NRWZweites Gesetz zur Einführung des Euro für das Land Nordrhein-Westfalen
§ 1 gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2002, § 2 mit Wirkung vom 4. April 2002. Im Übrigen tritt dieses Gesetz am Tage nach der Verkündung in Kraft. Die…
§ 5 ZustVOVS NRWVerordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf Gebieten des Verbraucherschutzes
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Die Ministerpräsidentin Der Minister für Inneres und…