Gesetze
Gesetz wird geladen …
Die bereitgestellten Daten einschließlich zugehöriger Metadaten sind mit einem Nutzungsrecht (Lizenz) zu versehen. Die Lizenz ist so zu wählen, dass die bereitgestellten Daten frei und uneingeschränkt im Sinne des § 3 Absatz 2 genutzt werden können. Es sollen die in der Anlage 2 genannten Lizenzen verwendet werden. Für die Bereitstellung von Daten nach § 16a des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen sind diese Lizenzen verpflichtend.
Bei Vorliegen wichtiger Gründe, insbesondere, wenn Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter entgegenstehen, können die Daten ausnahmsweise unter anderen als in Anlage 2 genannten Lizenzen bereitgestellt werden, sofern diese die Voraussetzungen des Absatz 1 Satz 2 erfüllen. Abschnitt 3 Besondere Grundsätze für das Bereitstellen von offenen Daten nach § 16a des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen
Bei Vorliegen wichtiger Gründe, insbesondere, wenn Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter entgegenstehen, können die Daten ausnahmsweise unter anderen als in…
Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte Dritter entgegenstehen oder
Diese Rechtsverordnung gilt für die Bereitstellung elektronischer Daten durch Behörden des Landes, Gemeinden und Gemeindeverbände und sonstige der Aufsicht des…
Nutzungsbedingungen (Lizenzen) sind zulässig, soweit sie objektiv, verhältnismäßig, nichtdiskriminierend und durch ein im Allgemeininteresse liegendes Ziel…
Die Datenverarbeitung im Open. NRW-Portal erfolgt zum Zwecke der öffentlichen Zugänglichmachung von offenen Daten im Sinne der §§ 16 und 16a des…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.