Zum Inhalt springen

Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Gesetz wird geladen …

PAO — Patentanwaltsordnung | Junoda

Gesetze
PAO

Stand der Konsolidierung: 2026-11-01

Gesetz207 VorschriftenBund

PAO

Patentanwaltsordnung

InhaltsübersichtGraph

Inhaltsübersicht

Alles zuklappen

Erster TeilDer Patentanwalt

Zweiter TeilZulassung und allgemeine Vorschriften

Erster AbschnittZulassung zur Patentanwaltschaft

Zweiter AbschnittVerwaltungsverfahren

Dritter TeilRechte und Pflichten des Patentanwalts und berufliche Zusammenarbeit der Patentanwälte

Erster AbschnittAllgemeines

Zweiter AbschnittBerufliche Zusammenarbeit

Vierter TeilDie Patentanwaltskammer

Erster AbschnittAllgemeines

Zweiter AbschnittOrgane der Patentanwaltskammer

Fünfter TeilGerichte in Patentanwaltssachen und gerichtliches Verfahren in verwaltungsrechtlichen Patentanwaltssachen

Erster AbschnittDas Landgericht und das Oberlandesgericht in Patentanwaltssachen

Zweiter AbschnittDer Bundesgerichtshof in Patentanwaltssachen

Sechster TeilBerufsgerichtliche Ahndung von Pflichtverletzungen

Siebenter TeilBerufsgerichtliches Verfahren

Erster AbschnittAllgemeines

Zweiter AbschnittVerfahren im ersten Rechtszug

Dritter Abschnitt

Achter TeilKosten in Patentanwaltssachen

Erster AbschnittKosten in Verwaltungsverfahren der Patentanwaltskammer

Zweiter AbschnittKosten in gerichtlichen Verfahren in verwaltungsrechtlichen Patentanwaltssachen

Neunter TeilBeratungs- und Vertretungsbefugnis des Patentassessors in ständigem Dienstverhältnis

Zehnter TeilAusländische Patentanwaltsberufe und Berufsausübungsgesellschaften

Elfter TeilÜbergangs- und Schlussvorschriften

Frage dazu?

Ein neuer Chat, das ganze PAO bereits als Kontext geladen.

Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

Bei gesetze-im-internet.de

Zitiert von

EU-Recht

0

Rechtsprechung

0

KI-Aufbereitung

Für dieses Gesetz gibt es noch keine KI-Aufbereitung — keine erklärte Fassung, keine Leichte Sprache, keine KI-Hinweise. Auf Antrag bereiten wir es auf.

Schneller zum Ziel

Wenn Sie die Fundstelle kennen, ist die Suche der kürzere Weg — „§ 536 BGB“ führt direkt zur Vorschrift.

Hinweis

Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — PAOKeine Rechtsberatung

Dritter AbschnittGerichtliches Verfahren in verwaltungsrechtlichen Patentanwaltssachen

7

Rechtsmittel

6

Vierter AbschnittSicherung von Beweisen

Fünfter AbschnittBerufs- und Vertretungsverbot als vorläufige Maßnahme

Sechster AbschnittVollstreckung berufsgerichtlicher Maßnahmen und Kosten sowie Tilgung

Dritter AbschnittKosten im berufsgerichtlichen Verfahren und im Verfahren bei Anträgen auf Entscheidung des Landgerichts

6

PAO

§ 53Bildung und Zusammensetzung der Patentanwaltskammer § 54Aufgaben der Patentanwaltskammer § 55Organe der Patentanwaltskammer § 56Satzung der Patentanwaltskammer § 57Stellung der Patentanwaltskammer