§ 7 PsychKHG

Saarländischer Psychiatrie-Expertenrat

Gesetz Nr. 2069 über Hilfen bei psychischen Erkrankungen (Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz - PsychKHG) Vom 16. März 2022

(1)

Der Saarländische Psychiatrie-Expertenrat (SPE) unterstützt das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie bei der Psychiatrieplanung und -weiterentwicklung.

(2)

Der Vorsitz und die Geschäftsführung obliegen dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie.

(3)

Der Saarländische Psychiatrie-Expertenrat gibt sich eine Geschäftsordnung.

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Rechtsprechung

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 15 Abs. 3 SächsPsychKHG

Sächsisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz

Der Landesbeirat gibt sich eine Geschäftsordnung. Die Geschäftsstelle ist beim Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt eingerichtet.

§ 11 Abs. 2 SächsPsychKHG

Sächsisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz

Ihm obliegen die Aufgaben nach § 17 Absatz 3 Nummer 5 des Sächsischen Gesundheitsdienstgesetzes vom 11. Dezember 1991 (SächsGVBl. S. 413), das zuletzt durch…

Im selben Abschnitt

§ 9 Abs. 3 PsychKHG

Landespsychiatrieplan

Bei der Erstellung des Landespsychiatrieplans wird das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie vom Saarländischen Psychiatrie-Expertenrat…

§ 15 Abs. 6 PsychKHG

Besuchskommission

Dem Saarländischen Psychiatrie-Expertenrat wird ein jährlicher Gesamtbericht über das Ergebnis der Besuche vorgelegt, zu welchem dieser Stellung nimmt und dem…

§ 31 Abs. 2 PsychKG NRW

Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten

Der Landesfachbeirat Psychiatrie gibt sich eine Geschäftsordnung.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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