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Dieses Ziel kann am besten dadurch erreicht werden, dass die Sorte allgemein bekannt ist, was insbesondere für althergebrachte Sorten gilt, bzw. dadurch, dass eine Beschreibung verfügbar ist, die sich auf die Protokolle des gemeinschaftlichen Sortenamtes oder, in Ermangelung solcher Protokolle, auf sonstige internationale oder einzelstaatliche Regelungen stützt.
Eine Sorte ist insbesondere dann allgemein bekannt, wenn
Das Bestehen einer anderen Sorte gilt insbesondere dann als allgemein bekannt, wenn an dem gemäß Artikel 51 festgelegten Antragstag a) für sie Sortenschutz…
allgemein bekannt sein. Eine Sorte gilt als allgemein bekannt, wenn sie Der Hinweis gemäß Absatz 1 kann auch bei einer Sorte erfolgen, die an sich ohne Wert für…
Eine Sorte wird als unterscheidbar angesehen, wenn sie sich in der Ausprägung der aus einem Genotyp oder einer Kombination von Genotypen resultierenden Merkmale…
Eine Sorte ist unterscheidbar, wenn sie sich ohne Rücksicht darauf, ob das Ausgangsmaterial, aus dem sie entstanden ist, künstlichen oder natürlichen Ursprungs…
Es liegt im Interesse des Abnehmers von Vermehrungsmaterial und Pflanzen von Obstarten, dass die Bezeichnung der Sorte bekannt ist und die Sortenechtheit…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.