Gesetze
Gesetz wird geladen …
Es gelten die im ES-TRIN 2025/1 aufgeführten technischen Vorschriften für Fahrzeuge.
Auf Wasserstraßen der Zone 4 ist ES-TRIN mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwenden.
(Fundstelle: BGBl. I 2018, 1459 - 1471; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)(Text siehe: BinSchUO2018Anh III)
(Fundstelle: BGBl. I 2018, 1472 - 1474)(Text siehe: BinSchUO2018Anh IV)
die technischen Vorschriften, die erforderlich sind, um die Sicherheit der Fahrzeuge, die auf den in Artikel 4 aufgeführten Binnenwasserstraßen verkehren, zu…
Alle von einem Mitgliedstaat nach Artikel 23 Absätze 1 und 2 dieser Richtlinie erlassenen zusätzlichen technischen Vorschriften für Fahrzeuge, die die…
Anhang II der Richtlinie (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates verweist unmittelbar darauf, dass es sich bei den technischen Vorschriften für…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.