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Die Richtlinie 2011/65/EU wird wie folgt geändert:
Artikel 2 wird wie folgt geändert:
Absatz 2 wird gestrichen.
In Absatz 4 wird der folgende Buchstabe angefügt: „k) Pfeifenorgeln.“
Artikel 3 Nummer 28 erhält folgende Fassung: „(28) ‚bewegliche Maschinen, die nicht für den Straßenverkehr bestimmt sind und ausschließlich zur professionellen Nutzung zur Verfügung gestellt werden‘ Maschinen mit eigener Energieversorgung oder mit externem Antrieb über Netzkabel, die beim Betrieb entweder beweglich sein müssen oder kontinuierlich oder halbkontinuierlich zu verschiedenen festen Betriebsorten bewegt werden müssen und ausschließlich zur professionellen Nutzung zur Verfügung gestellt werden.“
Artikel 4 wird wie folgt geändert:
Absatz 3 erhält folgende Fassung:
In Absatz 4 wird folgender Buchstabe eingefügt: „ea) allen sonstigen vor dem 22. Juli 2019 in Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräten, die nicht in den Geltungsbereich der Richtlinie 2002/95/EG fielen;“
Absatz 5 erhält folgende Fassung:
Artikel 5 wird wie folgt geändert:
Absatz 2 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung: „Was die am 21. Juli 2011 in Anhang III aufgeführten Ausnahmen angeht, so beträgt die erneuerbare Geltungsdauer (es sei denn, ein kürzerer Zeitraum wird festgelegt):
höchstens fünf Jahre ab dem 21. Juli 2011 für die Kategorien 1 bis 7 und 10 des Anhangs I;
höchstens sieben Jahre ab dem in Artikel 4 Absatz 3 aufgeführten einschlägigen Datum für die Kategorien 8 und 9 des Anhangs I und
höchstens fünf Jahre ab dem 22. Juli 2019 für die Kategorie 11 des Anhangs I.“
In Absatz 4 wird folgender Buchstabe eingefügt: „ba) legt dem Antragsteller, den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament binnen eines Monats nach Eingang des Antrags einen Zeitplan für die Annahme ihrer Entscheidung über den Antrag vor;“
Absatz 5 Unterabsatz 2 Satz 1 wird gestrichen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.