Art. 23 32024L2823

Verhältnis zum Urheberrecht

RICHTLINIE (EU) 2024/2823 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2024 über den rechtlichen Schutz von Designs (Neufassung) (Text von Bedeutung für den EWR) · KAPITEL 2

Ein nach Maßgabe dieser Richtlinie durch ein in einem oder mit Wirkung für einen Mitgliedstaat eingetragenes Design geschütztes Design ist auch nach dem Urheberrecht von dem Zeitpunkt an schutzfähig, an dem das Design geschaffen oder in irgendeiner Form festgelegt wurde, sofern die Anforderungen des Urheberrechts erfüllt sind.

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Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 135 Abs. 2 32026R0715

VERORDNUNG (EU) 2026/715 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. März 2026 über das Unionsdesign (kodifizierter Text) (Text von Bedeutung für den EWR)

Ein als Unionsdesign geschütztes Design ist auch nach dem Urheberrecht von dem Zeitpunkt an schutzfähig, an dem das Design geschaffen oder in irgendeiner Form…

Erwägungsgrund 12 32024L2823

Es ist wichtig, den Grundsatz der Kumulation des Schutzes nach dem einschlägigen Recht für den Schutz eingetragener Designs und nach dem Urheberrecht…

§ 72 Abs. 2 DesignG

Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design

Auf eingetragene Designs, die vor dem 28. Oktober 2001 angemeldet oder eingetragen worden sind, finden weiterhin die für sie zu diesem Zeitpunkt geltenden…

Im selben Abschnitt

Art. 3 Abs. 1 32024L2823

Schutzvoraussetzungen

Die Mitgliedstaaten schützen Designs ausschließlich durch Eintragung dieser Designs und gewähren ihren Inhabern nach Maßgabe dieser Richtlinie ausschließliche…

Art. 11 Abs. 1 32024L2823

Recht auf das eingetragene Design

Das Recht auf das eingetragene Design steht dem Entwerfer oder dem Rechtsnachfolger des Entwerfers zu.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 23 32024L2823Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen