Art. 30 Abs. 1 32024L2823Aufschiebung der Bekanntmachung
Der Anmelder eines Designs kann mit der Anmeldung beantragen, die Bekanntmachung des eingetragenen Designs um bis zu 30 Monate ab dem Anmeldetag oder, wenn…
§ 21 Abs. 1 DesignGGesetz über den rechtlichen Schutz von Design
Mit der Anmeldung kann für die Wiedergabe die Aufschiebung der Bekanntmachung um 30 Monate ab dem Anmeldetag beantragt werden. Wird der Antrag gestellt, so…
Art. 62 Abs. 1 32026R0715VERORDNUNG (EU) 2026/715 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. März 2026 über das Unionsdesign (kodifizierter Text) (Text von Bedeutung für den EWR)
Der Anmelder eines Unionsdesigns kann mit der Anmeldung beantragen, die Bekanntmachung des eingetragenen Unionsdesigns um bis zu 30 Monate ab dem Anmeldetag…
Art. 63 Buchst. a 32026R0715VERORDNUNG (EU) 2026/715 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. März 2026 über das Unionsdesign (kodifizierter Text) (Text von Bedeutung für den EWR)
das eingetragene Unionsdesign mit den gemäß den nach Artikel 61 erlassenen Vorschriften erforderlichen Einzelheiten zusammen mit einem Hinweis darauf, dass die…
Art. 104 Abs. 2 Buchst. m 32026R0715VERORDNUNG (EU) 2026/715 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. März 2026 über das Unionsdesign (kodifizierter Text) (Text von Bedeutung für den EWR)
die Angabe eines etwaigen Antrags auf Aufschiebung der Bekanntmachung gemäß Artikel 62 Absatz 3 unter Angabe des Ablaufs der Aufschiebungsfrist;