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Zur Steigerung der Effizienz ist es ebenfalls angebracht, Anmeldern von Designs das Zusammenfassen mehrerer Designs in einer Sammelanmeldung zu gestatten, ohne der Bedingung zu unterliegen, dass die Erzeugnisse, in die die Designs aufgenommen oder bei denen sie verwendet werden sollen, alle derselben Klasse der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle nach dem Abkommen von Locarno (1968) („Locarno-Klassifikation“) angehören müssen.
Mehrere Designs können in einer Sammelanmeldung für eingetragene Designs zusammengefasst werden. Diese Möglichkeit unterliegt nicht dem Erfordernis, dass alle…
Die Erzeugnisse sind nach den Klassen der Locarno-Klassifikation zu gruppieren, wobei jeder Gruppe die Nummer der entsprechenden Klasse voranzustellen ist;…
Die Angabe der Erzeugnisse, in die das Design aufgenommen oder bei denen es verwendet werden soll (§ 11 Absatz 3 des Designgesetzes), richtet sich nach der…
In einer Sammelanmeldung von Unionsdesigns können höchstens 50 Designs zusammengefasst werden. Jedes Design einer Sammelanmeldung wird vom Amt nach einem von…
Zur Steigerung der Effizienz ist es ebenfalls angebracht, die Einreichung von Sammelanmeldungen von Unionsdesigns zu erleichtern, indem den Anmeldern gestattet…
Wirtschaftszweige, die sehr viele möglicherweise kurzlebige Designs während kurzer Zeiträume hervorbringen, von denen vielleicht nur einige tatsächlich…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.