Art. 1 Abs. 1 SN-1500Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz
Das Sächsische Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz (SächsAbwAG) vom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148, 167), geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 22.…
Art. 10 SN-1964Haushaltsbegleitgesetz 2005 und 2006
§ 18 Abs. 6 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (SächsAbwAG) vom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148, 167) wird wie folgt gefasst: „(6) Auf…
§ 3 Abs. 8 AbwAG NRWNordrhein-westfälisches Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes -
Im Falle des § 59 des Wasserhaushaltsgesetzes darf der Abgabepflichtige unter den Voraussetzungen des § 10 Absatz 3 des Abwasserabgabengesetzes Aufwendungen…
§ 18 Abs. 6 SächsAbwAGÜbergangsbestimmungen
Auf Aufwendungen, die für Kleineinleitungen der Veranlagungszeiträume 2004 und 2005 bei den nach § 8 Abs. 1 Abgabepflichtigen entstehen, ist § 6 Abs. 3 SAbwaG…
Art. 12 Abs. 3 HBG 2023/2024 SNHaushaltsbegleitgesetz 2023/2024
Bei gleichzeitiger Verrechnung von Aufwendungen mit der Abwasserabgabe nach § 10 Absatz 3 des Abwasserabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.…