§ 10 SächsCorBG

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz

Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft und am 31. Dezember 2030 außer Kraft. Dresden, den 9. April 2020 Der Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler Der Ministerpräsident Michael Kretschmer Der Staatsminister der Finanzen Hartmut Vorjohann

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 51 SN-2423

Gemeindegebietsreformgesetz Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Die §§ 28, 29, 31, 33, 36 bis 38, 45, 46, 49 und 50 treten am Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes in Kraft. Im übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar…

Im selben Abschnitt

§ 8 SächsNKRG

Sächsisches Normenkontrollratsgesetz

Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft. Es tritt am 31. Dezember 2026 außer Kraft. Dresden, den 3. Juli 2014 Der Landtagspräsident Dr.…

Art. 4 Abs. 3 SN-10848

Gesetz zur Förderung der Teilnahme von Kindern an Früherkennungsuntersuchungen

Artikel 1 tritt fünf Jahre nach der Verkündung dieses Gesetzes außer Kraft. Dresden, den 19. Juni 2009 Der Landtagspräsident Erich Iltgen Der Ministerpräsident…

Art. 3 SN-18357

Gesetz über Zuständigkeiten im Schornsteinfeger- und Denkmalschutzrecht

Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt das Gesetz über die Zuständigkeiten nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz und…

Art. 23 Abs. 6 HBG 2021/2022 SN

Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022

Artikel 19 tritt am 31. Dezember 2030 außer Kraft. Dresden, den 21. Mai 2021 Der Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler Der Ministerpräsident Michael Kretschmer…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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