§ 7 SchiedKrPflV SN

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Schiedsstelle für die Festsetzung der Krankenhauspflegesätze

Die Mitglieder der Schiedsstelle sind verpflichtet, an den Sitzungen teilzunehmen oder bei Verhinderung ihre Stellvertreter zu benachrichtigen. Die Erklärung der Verhinderung ist ausreichend. Sätze 1 und 2 gelten sinngemäß für die Stellvertreter.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 7 SchiedKrPflV SN bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 37 DiGAV

Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

Die Mitglieder der Schiedsstelle sind verpflichtet, an den Sitzungen der Schiedsstelle teilzunehmen. Sind die Mitglieder der Schiedsstelle verhindert, sind sie…

Im selben Abschnitt

§ 6 Abs. 1 SchV NRW

Verordnung über die Schiedsstellen nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe -

Die Mitglieder der Schiedsstelle sind verpflichtet, an den Sitzungen teilzunehmen; bei Verhinderung haben sie die stellvertretenden Mitglieder und die…

§ 4 Abs. 1 PflBSchiedsVO NRW

Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 des Pflegeberufegesetzes

Die Mitglieder der Schiedsstelle sind verpflichtet, an den Sitzungen teilzunehmen. Bei Verhinderung haben sie die jeweils stellvertretenden Mitglieder und die…

§ 5 Abs. 2 SGBXI§76SchiedsV SL 2017

Verordnung über die Errichtung und das Verfahren einer Schiedsstelle nach § 76 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (Schiedsstellenverordnung - SGB XI) Vom 21. Februar 2017*

Die Mitglieder der Schiedsstelle sind verpflichtet, an den Sitzungen der Schiedsstelle teilzunehmen. Bei Verhinderung sind durch das verhinderte Mitglied die…

§ 6 Abs. 1 SchV-SGB VIII- NRW

Verordnung über die Schiedsstellen nach § 78 g SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe -

Die Mitglieder der Schiedsstelle sind verpflichtet, an Sitzungen teilzunehmen und bei Verhinderung ihre Stellvertretung und die Geschäftsstelle zu…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

§ 7 SchiedKrPflV SNKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen