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§ 1 SchlussFinG — Errichtung des Sondervermögens | Junoda

Inhaltsübersicht

SchlussFinG

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§ 1Errichtung des Sondervermögens § 2Zweck des Sondervermögens § 3Stellung im Rechtsverkehr § 4Zuführung der Mittel § 5Haushalt § 6Rechnungslegung § 7Inkrafttreten

Gesetze·SchlussFinG·§ 1 SchlussFinGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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SchlussFinG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 1 SchlussFinG

Errichtung des Sondervermögens

Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Vorsorge für Schlusszahlungen für inflationsindexierte Bundeswertpapiere“

Es wird ein Sondervermögen des Bundes unter der Bezeichnung „Vorsorge für Schlusszahlungen für inflationsindexierte Bundeswertpapiere“ errichtet.

§ 1 SchlussFinG

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Stellung im Gefüge

§ 1

Errichtung des Sondervermögens

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

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