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§ 22 Abs. 1 und § 25 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 des Kommunalfinanzausgleichsgesetzes gelten entsprechend.
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2004 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über den Schulsachkostenausgleich an kommunale Schulträger vom…
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1993 in Kraft. Zum selben Zeitpunkt tritt die Verordnung über den Schulsachkostenausgleich an kommunale…
Diese Vorschrift findet keine Anwendung, soweit ein Ausgleich aufgrund anderer Vorschriften oder aufgrund öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen erfolgt.
In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 22b und 24“ durch die Wörter „sowie den §§ 22b, 22c Absatz 1 Nummer 4 und § 24“ ersetzt.
Maßgebend für die Berechnung des Schulsachkostenausgleichs ist die Zahl der Schüler/innen zum Stichtag der amtlichen Schulstatistik des Haushaltsjahres, das dem…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.
Diese Vorschrift verdrängt keine Norm, tritt hinter einer zurück und gilt ausdrücklich neben keiner.
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