§ 96 SGB 11

Gemeinsame Verarbeitung personenbezogener Daten

Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) · Neuntes Kapitel, Erster Abschnitt, Erster Titel

(1)

Die Pflegekassen und die Krankenkassen dürfen erhobene personenbezogene Daten, die zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben jeder Stelle erforderlich sind, gemeinsam verarbeiten. Insoweit findet § 76 des Zehnten Buches im Verhältnis zwischen der Pflegekasse und der Krankenkasse, bei der sie errichtet ist (§ 46), keine Anwendung.

(2)

§ 286 des Fünften Buches gilt für die Pflegekassen entsprechend.

(3)

Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für die Verbände der Pflege- und Krankenkassen.

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Stellung im Gefüge

Neuntes Kapitel

Datenschutz, Statistik und Interoperabilität

Erster Abschnitt

Informationsgrundlagen

Erster Titel

Grundsätze der Datenverarbeitung

§ 96

Gemeinsame Verarbeitung personenbezogener Daten

Zitiert von

§ 97 SGB 11

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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