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Gesetze·SGB 12Stand der Konsolidierung: 2026-08-31

Gesetz198 Vorschriften

SGB 12

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

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Inhaltsverzeichnis—

Erstes KapitelAllgemeine Vorschriften

Zweites KapitelLeistungen der Sozialhilfe

Erster AbschnittGrundsätze der Leistungen

Zweiter AbschnittAnspruch auf Leistungen

Drittes KapitelHilfe zum Lebensunterhalt

Erster AbschnittLeistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze

Zweiter AbschnittZusätzliche Bedarfe

Dritter AbschnittBildung und Teilhabe

Viertes KapitelGrundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Erster AbschnittGrundsätze

Zweiter AbschnittVerfahrensbestimmungen

Dritter AbschnittErstattung und Zuständigkeit

Fünftes KapitelHilfen zur Gesundheit

Sechstes Kapitel(weggefallen)

Siebtes KapitelHilfe zur Pflege

Achtes KapitelHilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

Neuntes KapitelHilfe in anderen Lebenslagen

Zehntes KapitelVertragsrecht

§ 75Allgemeine Grundsätze § 76Inhalt der Vereinbarungen § 76aZugelassene Pflegeeinrichtungen § 77Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung § 77aVerbindlichkeit der vereinbarten Vergütung § 78Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung

Elftes KapitelEinsatz des Einkommens und des Vermögens

Erster AbschnittEinkommen

Zweiter AbschnittEinkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel

Dritter AbschnittVermögen

Zwölftes KapitelZuständigkeit der Träger der Sozialhilfe

Erster AbschnittSachliche und örtliche Zuständigkeit

Zweiter AbschnittSonderbestimmungen

Dreizehntes KapitelKosten

Erster AbschnittKostenersatz

Zweiter AbschnittKostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe

Dritter AbschnittSonstige Regelungen

Vierzehntes KapitelVerfahrensbestimmungen

Fünfzehntes KapitelStatistik

Erster AbschnittBundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel

Zweiter AbschnittBundesstatistik für das Vierte Kapitel

Dritter AbschnittVerordnungsermächtigung

Sechzehntes KapitelÜbergangs- und Schlussbestimmungen

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

Zitiert von

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Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — SGB 12Keine Rechtsberatung

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Vierter AbschnittBedarfe für Unterkunft und Heizung

Fünfter AbschnittGewährung von Darlehen

Sechster AbschnittEinschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang

Siebter AbschnittVerordnungsermächtigung

2

§ 79

Kürzung der Vergütung

§ 79aAußerordentliche Kündigung der Vereinbarungen

§ 80Rahmenverträge

§ 81Schiedsstelle

2

Vierter AbschnittEinschränkung der Anrechnung

Fünfter AbschnittVerpflichtungen anderer

Sechster AbschnittVerordnungsermächtigungen

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1

SGB 12