Inhaltsverzeichnis SGB 12

Erstes KapitelAllgemeine Vorschriften§ 1Aufgabe der Sozialhilfe§ 2Nachrang der Sozialhilfe§ 3Träger der Sozialhilfe§ 4Zusammenarbeit§ 5Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege§ 6Fachkräfte§ 7Aufgabe der Länder Zweites KapitelLeistungen der Sozialhilfe Erster Abschnitt Grundsätze der Leistungen§ 8Leistungen§ 9Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles§ 10Leistungsformen§ 11Beratung und Unterstützung§ 12Vorbereitung für die Aufnahme einer Tätigkeit und Vereinbarung§ 13Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen§ 14(weggefallen)§ 15Vorbeugende und nachgehende Leistungen§ 16Familiengerechte Leistungen Zweiter Abschnitt Anspruch auf Leistungen§ 17Anspruch§ 18Einsetzen der Sozialhilfe§ 19Leistungsberechtigte§ 20Eheähnliche Gemeinschaft§ 21Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch§ 22Sonderregelungen für Auszubildende§ 23Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer§ 24Sozialhilfe für Deutsche im Ausland§ 25Erstattung von Aufwendungen Anderer§ 26Einschränkung, Aufrechnung Drittes KapitelHilfe zum LebensunterhaltErster AbschnittLeistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze§ 27Leistungsberechtigte§ 27aNotwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze§ 27bNotwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen§ 27cSonderregelung für den Lebensunterhalt§ 28Ermittlung der Regelbedarfe§ 28aFortschreibung der Regelbedarfsstufen§ 29Festsetzung und Fortschreibung der RegelsätzeZweiter AbschnittZusätzliche Bedarfe§ 30Mehrbedarf§ 31Einmalige Bedarfe§ 32Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung§ 32aZeitliche Zuordnung von Beiträgen§ 33Bedarfe für die VorsorgeDritter AbschnittBildung und Teilhabe§ 34Bedarfe für Bildung und Teilhabe§ 34aErbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe§ 34bBerechtigte Selbsthilfe§ 34cZuständigkeitVierter AbschnittBedarfe für Unterkunft und Heizung§ 35Bedarfe für Unterkunft und Heizung§ 35aAufwendungen für Instandhaltung und Reparatur, Aufwendungen bei Wohnungswechsel, Direktzahlung§ 35bSatzung§ 36Sonstige Hilfen zur Sicherung der UnterkunftFünfter AbschnittGewährung von Darlehen§ 37Ergänzende Darlehen§ 37aDarlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften§ 38Darlehen bei vorübergehender NotlageSechster AbschnittEinschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang§ 39Vermutung der BedarfsdeckungSiebter AbschnittVerordnungsermächtigung§ 40Verordnungsermächtigung Viertes KapitelGrundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Erster Abschnitt Grundsätze§ 41Leistungsberechtigte§ 41aVorübergehender Auslandsaufenthalt§ 42Bedarfe§ 42aBedarfe für Unterkunft und Heizung§ 42bMehrbedarfe§ 43Einsatz von Einkommen und Vermögen Zweiter Abschnitt Verfahrensbestimmungen§ 43aGesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung§ 44Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum§ 44aVorläufige Entscheidung§ 44bAufrechnung, Verrechnung§ 44cErstattungsansprüche zwischen Trägern§ 45Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung§ 45aErmittlung der durchschnittlichen Warmmiete§ 46Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung Dritter Abschnitt Erstattung und Zuständigkeit§ 46aErstattung durch den Bund§ 46bZuständigkeitFünftes KapitelHilfen zur Gesundheit§ 47Vorbeugende Gesundheitshilfe§ 48Hilfe bei Krankheit§ 49Hilfe zur Familienplanung§ 50Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft§ 51Hilfe bei Sterilisation§ 52Leistungserbringung, Vergütung Sechstes Kapitel (weggefallen)§ 53(weggefallen)§ 54(weggefallen)§ 55(weggefallen)§ 56(weggefallen)§ 57(weggefallen)§ 58(weggefallen)§ 59(weggefallen)§ 60(weggefallen) Siebtes KapitelHilfe zur Pflege§ 61Leistungsberechtigte§ 61aBegriff der Pflegebedürftigkeit§ 61bPflegegrade§ 61cPflegegrade bei Kindern§ 62Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit§ 62aBindungswirkung§ 63Leistungen für Pflegebedürftige§ 63aNotwendiger pflegerischer Bedarf§ 63bLeistungskonkurrenz§ 64Vorrang§ 64aPflegegeld§ 64bHäusliche Pflegehilfe§ 64cVerhinderungspflege§ 64dPflegehilfsmittel§ 64eMaßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes§ 64fAndere Leistungen§ 64gTeilstationäre Pflege§ 64hKurzzeitpflege§ 64iEntlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5§ 64jDigitale Pflegeanwendungen§ 64kErgänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen§ 65Stationäre Pflege§ 66Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1§ 66aSonderregelungen zum Einsatz von Vermögen Achtes KapitelHilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten§ 67Leistungsberechtigte§ 68Umfang der Leistungen§ 69Verordnungsermächtigung Neuntes KapitelHilfe in anderen Lebenslagen§ 70Hilfe zur Weiterführung des Haushalts§ 71Altenhilfe§ 72Blindenhilfe§ 73Hilfe in sonstigen Lebenslagen§ 74Bestattungskosten Zehntes KapitelVertragsrecht§ 75Allgemeine Grundsätze§ 76Inhalt der Vereinbarungen§ 76aZugelassene Pflegeeinrichtungen§ 77Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung§ 77aVerbindlichkeit der vereinbarten Vergütung§ 78Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung§ 79Kürzung der Vergütung§ 79aAußerordentliche Kündigung der Vereinbarungen§ 80Rahmenverträge§ 81Schiedsstelle Elftes KapitelEinsatz des Einkommens und des Vermögens Erster Abschnitt Einkommen§ 82Begriff des Einkommens§ 82aFreibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen§ 83Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen§ 84Zuwendungen Zweiter Abschnitt Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel§ 85Einkommensgrenze§ 86Abweichender Grundbetrag§ 87Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze§ 88Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze§ 89Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf Dritter Abschnitt Vermögen§ 90Einzusetzendes Vermögen§ 91Darlehen Vierter Abschnitt Einschränkung der Anrechnung§ 92Anrechnung bei behinderten Menschen Fünfter Abschnitt Verpflichtungen anderer§ 93Übergang von Ansprüchen§ 94Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen§ 95Feststellung der Sozialleistungen Sechster Abschnitt Verordnungsermächtigungen§ 96Verordnungsermächtigungen Zwölftes KapitelZuständigkeit der Träger der Sozialhilfe Erster Abschnitt Sachliche und örtliche Zuständigkeit§ 97Sachliche Zuständigkeit§ 98Örtliche Zuständigkeit§ 99Vorbehalt abweichender Durchführung Zweiter Abschnitt Sonderbestimmungen§ 100Zuständigkeit auf Grund der deutsch-schweizerischen Fürsorgevereinbarung§ 101Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel Dreizehntes KapitelKosten Erster Abschnitt Kostenersatz§ 102Kostenersatz durch Erben§ 102aRücküberweisung und Erstattung im Todesfall§ 103Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten§ 104Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen§ 105Kostenersatz bei Doppelleistungen Zweiter Abschnitt Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe§ 106Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung§ 107Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie§ 108Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland§ 109Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts§ 110Umfang der Kostenerstattung§ 111Verjährung§ 112Kostenerstattung auf Landesebene Dritter Abschnitt Sonstige Regelungen§ 113Vorrang der Erstattungsansprüche§ 114Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften§ 115Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland Vierzehntes KapitelVerfahrensbestimmungen§ 116Beteiligung sozial erfahrener Dritter§ 116aRücknahme von Verwaltungsakten§ 117Pflicht zur Auskunft§ 118Überprüfung, Verwaltungshilfe§ 119Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes§ 120Verordnungsermächtigung Fünfzehntes KapitelStatistikErster AbschnittBundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel§ 121Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel§ 122Erhebungsmerkmale§ 123Hilfsmerkmale§ 124Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte§ 125Auskunftspflicht§ 126Übermittlung, Veröffentlichung§ 127Übermittlung an Kommunen§ 128ZusatzerhebungenZweiter AbschnittBundesstatistik für das Vierte Kapitel§ 128aBundesstatistik für das Vierte Kapitel§ 128bPersönliche Merkmale§ 128cArt und Höhe der Bedarfe§ 128dArt und Höhe der angerechneten Einkommen und abgesetzten Beträge§ 128eHilfsmerkmale§ 128fPeriodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte§ 128gAuskunftspflicht§ 128hDatenübermittlung, VeröffentlichungDritter AbschnittVerordnungsermächtigung§ 129Verordnungsermächtigung Sechzehntes KapitelÜbergangs- und Schlussbestimmungen§ 130Übergangsregelung für ambulant Betreute§ 131Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes§ 132Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland§ 133Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes§ 133aÜbergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen§ 133bÜbergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung§ 134Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2023§ 135Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes§ 136Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019§ 136aErstattung des Barbetrages durch den Bund ab dem Jahr 2020§ 137Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017§ 138Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes§ 139Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020§ 140Übergangsregelung für die Bedarfe für Unterkunft während der Karenzzeit§ 141Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung§ 142Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften§ 143Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten§ 144Einmalzahlung für den Monat Juli 2022§ 145Sofortzuschlag§ 146Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer mit einem Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung Anlage zu § 28

Anlage zu § 34