Gesetze
Gesetz wird geladen …
In den personalbearbeitenden Stellen sind wahlberechtigt und wählbar:
die Soldatinnen, die nach den §§ 23 bis 26 wahlberechtigt sind, und
die Soldatinnen, für die in der personalbearbeitenden Stelle Personalentscheidungen getroffen werden.
Die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten und der jeweiligen Zahl an Stellvertreterinnen findet in getrennten Wahlgängen nach Maßgabe der allgemeinen…
Vorbehaltlich Satz 2 und § 13 Absatz 1 Satz 2 sind zur oder zum Gleichstellungsbeauftragten und zur Stellvertretung alle Bediensteten wählbar. Nicht gewählt und…
Berechtigt zur Wahl der Frauenbeauftragten sind alle weiblichen Beschäftigten der Dienststelle, im Schulbereich der jeweiligen Schulform (§ 21 Absatz 1 Satz 3…
Tritt zu einer Wahl keine Kandidatin an oder ist nach der Wahl keine Kandidatin gewählt, bestellt die Dienststelle Soldatinnen aus dem Kreis der…
Jede Soldatin, die nach den §§ 23 bis 28 des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes wählbar ist, kann sich für das Amt der Gleichstellungsbeauftragten…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.