GesetzSachsengeltende Fassung

Art. 14 SN-12339

Änderung der Sächsischen Ausführungsverordnung zum Berufsbildungsgesetz

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung von Verordnungen zur Umsetzung der Standortkonzeption sowie zur Rechtsbereinigung

Die Gemeinsame Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und der Sächsischen Staatsministerien des Innern, der Finanzen, der Justiz, für Kultus, für Wissenschaft und Kunst, für Wirtschaft und Arbeit, für Soziales sowie für Umwelt und Landwirtschaft zur Ausführung des Berufsbildungsgesetzes (Sächsische Ausführungsverordnung zum Berufsbildungsgesetz – SächsBBiGAVO) vom 19. Juni 2006 (SächsGVBl. S. 152, 153), zuletzt geändert durch Verordnung vom 31. August 2009 (SächsGVBl. S. 510), wird wie folgt geändert:

§ 1 wird wie folgt geändert:

In Absatz 2 werden nach dem Wort „Justiz“ die Wörter „und für Europa“ eingefügt.

In Absatz 3 wird das Wort „Leipzig“ durch das Wort „Sachsen“ ersetzt.

Absatz 4 wird wie folgt geändert:

aa)

Satz 1 wird wie folgt geändert:

aaa) In Nummer 1 werden nach dem Wort „Soziales“ die Wörter „und Verbraucherschutz“ eingefügt. bbb) In Nummer 3 wird das Wort „Leipzig“ durch das Wort „Sachsen“ ersetzt. bb) In Satz 2 wird das Wort „Leipzig“ durch das Wort „Sachsen“ ersetzt.

§ 2 Abs. 4 wird wie folgt geändert:

In Nummer 1 werden nach dem Wort „Soziales“ die Wörter „und Verbraucherschutz“ eingefügt.

In Nummer 3 wird nach dem Wort „Landesdirektion“ das Wort „Sachsen“ eingefügt und die Wörter „in deren Direktionsbezirk die Ausbildungsstätte ihren Sitz hat,“ werden gestrichen.

§ 3 wird wie folgt geändert:

In Nummer 1 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

Nummer 2 wird wie folgt geändert:

aa)

In Buchstabe a werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

bb)

In Buchstabe c werden nach dem Wort „Justiz“ die Wörter „und für Europa“ eingefügt.

cc)

In Buchstabe e werden nach dem Wort „Soziales“ die Wörter „und Verbraucherschutz“ eingefügt.

dd)

Buchstabe g wird wie folgt geändert:

aaa) In Doppelbuchstabe aa werden nach dem Wort „Justiz“ die Wörter „und für Europa“ eingefügt. bbb) In Doppelbuchstabe bb werden nach dem Wort „Soziales“ die Worte „und Verbraucherschutz“ eingefügt.

§ 5 wird wie folgt geändert:

in Satz 1 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

In Satz 2 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt und nach dem Wort „Kultus“ werden die Wörter „und Sport“ eingefügt.