GesetzSachsengeltende Fassung

Art. 1 SN-12503

Änderung der Sächsischen Amtsarztkursverordnung

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über Folgeänderungen nach Auflösung des Bildungszentrums

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Durchführung des Amtsarztkurses und zur Prüfung über die Qualifikation als Amtsarzt im Freistaat Sachsen (Sächsische Amtsarztkursverordnung – SächsAAKVO) vom 28. Oktober 2008 (SächsGVBl. S. 646) wird wie folgt geändert:

In der Überschrift werden nach dem Wort „Soziales“ die Wörter „und Verbraucherschutz“ eingefügt.

§ 1 wird wie folgt geändert:

Die Absatzbezeichnung „(1)“ wird gestrichen und nach dem Wort „Soziales“ werden die Wörter „und Verbraucherschutz“ eingefügt.

Absatz 2 wird aufgehoben.

§ 2 wird wie folgt geändert:

Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz richtet einen Fortbildungs- und Prüfungsausschuss unter Vorsitz eines Vertreters des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz ein.“

Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa)

In Satz 1 Nr. 1 wird das Wort „Bildungszentrums“ durch die Wörter „Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz“ ersetzt.

bb)

In Satz 2 werden nach dem Wort „Soziales“ die Wörter „und Verbraucherschutz“ eingefügt.

In § 3 Abs. 1 Nr. 1 wird die Angabe „Artikel 2 der Verordnung vom 17. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2945, 2947)“ durch die Angabe „Artikel 29 des Gesetzes vom 6. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2515, 2528)“ und die Angabe „Artikel 3 der Verordnung vom 17. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2945, 2950)“ durch die Angabe „Artikel 33 des Gesetzes vom 6. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2515, 2533)“ ersetzt.

In § 4 Abs. 1 werden nach dem Wort „Soziales“ die Wörter „und Verbraucherschutz“ eingefügt.

In § 5 Abs. 3 und Abs. 5 wird das Wort „Bildungszentrum“ jeweils durch die Wörter „Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz“ ersetzt.

In § 6 Abs. 2 Satz 1 werden die Wörter „im Einvernehmen mit dem Bildungszentrum“ gestrichen.

In § 16 Satz 1 werden nach dem Wort „Soziales“ die Wörter „und Verbraucherschutz“ eingefügt.

In § 17 Satz 1 werden die Wörter „in den Räumen des Bildungszentrums“ durch die Wörter „beim Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz“ ersetzt.