Art. 10 SN-14048

Inkrafttreten und Außerkrafttreten

Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze

(1)

Artikel 1 § 11 tritt am Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes in Kraft. Im Übrigen tritt dieses Gesetz am 1. November 2015 in Kraft.

(2)

Das Sächsische Meldegesetz (SächsMG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Juli 2006 (SächsGVBl. S. 388), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 6. Dezember 2011 (SächsGVBl. S. 638), tritt am 1. November 2015 außer Kraft. Dresden, den 9. Juli 2014 Der Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler Der Ministerpräsident Stanislaw Tillich Der Staatsminister des Innern Markus Ulbig Der Staatsminister der Justiz und für Europa Dr. Jürgen Martens Die Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Christine Clauß

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Außerhalb dieses Abschnitts

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Im selben Abschnitt

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Art. 4 Abs. 3 SN-10848

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Art. 10 SN-18282

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Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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