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Art. 13 SN-1684 — Änderung des Gesetzes über den Kommunalen Versorgungsverband Sachsen | Junoda

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SN-1684

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SN-1684 — Inhaltsübersicht

GesetzSachsengeltende Fassung

Art. 13 SN-1684

Änderung des Gesetzes über den Kommunalen Versorgungsverband Sachsen

Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch

In § 4 Nr. 7 des Gesetzes über den Kommunalen Versorgungsverband Sachsen (SächsGKV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Juli 2004 (SächsGVBl. S. 358) wird das Wort „Landeswohlfahrtsverband“ durch die Wörter „Kommunale Sozialverband Sachsen“ ersetzt.

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Rechtsprechung

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Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz

In § 7 Abs. 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 6 Abs. 2 Satz 2“ durch die Angabe „§ 6 Abs. 2 Satz 3“ ersetzt.

Im selben Abschnitt

Art. 9 SN-1684

Änderung des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes

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Art. 3 Nr. 5 Buchst. b SN-17776

Gesetz zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen

In Absatz 4 wird die Angabe „§ 36 Abs. 4, §§ 37 bis 40 SächsGemO“ durch die Wörter „§ 36 Absatz 4, §§ 37 bis 40 der Sächsischen Gemeindeordnung“ ersetzt.

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In Satz 2 wird die Angabe „SächsGemO“ durch die Wörter „der Sächsischen Gemeindeordnung“ ersetzt.

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Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Kommunalen Versorgungsverband Sachsen

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Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 13 SN-1684Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen