§ 1 SN-16985

Anwendungsbereich

Sächsische Justizvollzugsvergütungsverordnung

(1)

Soweit sich aus den einzelnen Vorschriften nichts anderes ergibt, sind sie sowohl auf Gefangene als auch in der Sicherungsverwahrung Untergebrachte (Untergebrachte) anwendbar.

(2)

Die Verordnung regelt die Stufen der Vergütung in Form von Arbeitsentgelt, finanzieller Anerkennung und Ausbildungsbeihilfe sowie die Gewährung von Erschwernis- und Leistungszulagen.

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Außerhalb dieses Abschnitts

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Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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