Art. 1 SN-17925

Zehnte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz zur Änderung der Sächsischen E-Justizverordnung

Die Sächsische E-Justizverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. April 2014 (SächsGVBl. S. 291), die zuletzt durch die Verordnung vom 11. Juni 2018 (SächsGVBl. S. 413) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

In § 8 Absatz 2 werden die Wörter „beim Staatsministerium der“ durch die Wörter „bei der Leitstelle für Informationstechnologie der sächsischen“ ersetzt.

Nach § 8 wird folgender § 8a eingefügt:

„§ 8a Automatisiertes Abrufverfahren Für die Erteilung der Genehmigung zur Einrichtung eines automatisierten Abrufverfahrens nach § 133 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 4 Satz 2 der Grundbuchordnung ist die Leitstelle für Informationstechnologie der sächsischen Justiz zuständig.“

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Art. 1 SN-17925 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 19 Satz 2 Nr. 4 SN-13870

Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz

In § 13 Abs. 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 8 Abs. 2 Buchst. b“ durch die Angabe „§ 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2“ ersetzt.

Im selben Abschnitt

Art. 2 Nr. 2 Buchst. b SN-18348

Gesetz zur Neuordnung der Informationssicherheit im Freistaat Sachsen

Die Absatzbezeichnung „(2)“ wird gestrichen, nach der Angabe „S. 72“ wird die Angabe „, L 127 vom 23.5.2018, S. 2“ eingefügt und die Angabe „S. 198“ wird durch…

Art. 1 Nr. 3 SN-20048

Dreiundzwanzigste Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung zur Änderung der Sächsischen E-Justizverordnung

Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt:

Art. 1 Abs. 8 Nr. 17 SN-13957

Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches

In § 17 Abs. 3 wird die Angabe „Artikel 8 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148, 153)“ durch die Angabe „Artikel 49 des Gesetzes vom 27. Januar 2012…

Art. 1 Satz 2 Nr. 3 Buchst. b SN-18009

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen E-Government-Gesetz- Durchführungsverordnung

In Absatz 2 Nummer 1 werden die Wörter „§ 1 Absatz 1, 3, 6, 11 Satz 2 und Absatz 13“ durch die Wörter „§ 1 Absatz 1, 3, 6, 12 Satz 2 und Absatz 14“ ersetzt.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 1 SN-17925Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen