Art. 3 SN-2035

Änderung der Sächsischen Garagenverordnung

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Neufassung der Durchführungsverordnung zur SächsBO und zur Änderung anderer Verordnungen

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über den Bau und Betrieb von Garagen (Sächsische Garagenverordnung – SächsGarVO) vom 17. Januar 1995 (SächsGVBl. S. 86), geändert durch § 5 der Verordnung vom 7. Februar 2000 (SächsGVBl. S. 127, 128), wird wie folgt geändert:

§ 1 wird wie folgt geändert:

Absatz 1 wird aufgehoben.

Die bisherigen Absätze 2 bis 9 werden zu Absätzen 1 bis 8.

Im neuen Absatz 7 wird nach Satz 1 folgender Satz eingefügt:

„Bei Anordnung von Garagenstellplätzen in mehreren Abstellebenen durch mechanische Anlagen ist bei der Ermittlung der Nutzfläche der Garage die Gesamtfläche aller Abstellebenen zu berücksichtigen.“

§ 6 wird wie folgt geändert:

In Absatz 2 Nr. 1 wird die Angabe „§§ 26 und 30“ durch die Angabe „§§ 27 und 31“ ersetzt.

In Absatz 3 Nr. 2 wird die Angabe „§§ 26 und 30“ durch die Angabe „§§ 27 und 31“ ersetzt.

In § 7 Abs. 2 Nr. 2 wird die Angabe „§ 27“ durch die Angabe „§ 28“ ersetzt.

In § 8 Abs. 2 Nr. 2 wird die Angabe „§ 28“ durch die Angabe „§ 29“ ersetzt.

§ 9 wird wie folgt geändert:

In Absatz 1 wird die Angabe „§ 29 Abs. 1 Nr. 1“ durch die Angabe „§ 30 Abs. 2 Nr. 1“ ersetzt.

In Absatz 2 wird die Angabe „§ 29 Abs. 1 Nr. 1“ durch die Angabe „§ 30 Abs. 2 Nr. 1“ ersetzt.

In § 11 Abs. 4 wird die Angabe „§ 29 Abs. 1 Nr. 2“ durch die Angabe „§ 30 Abs. 2 Nr. 2“ ersetzt.

§ 12 Abs. 5 wird aufgehoben.

In § 23 wird die Angabe „§ 81 Abs. 1 Nr. 11“ durch die Angabe „§ 87 Abs. 1 Nr. 1“ ersetzt.