Art. 2 SN-2035

In der Überschrift werden die Wörter „in baulichen Anlagen und Räumen besonderer Art oder Nutzung“ durch die Wörter „nach Bauordnungsrecht“ ersetzt.

§ 1 wird wie folgt gefasst:

„§ 1 Geltungsbereich Diese Verordnung gilt für die Prüfung von technischen Anlagen und Einrichtungen, die für die Sicherheit von Personen von wesentlicher Bedeutung sind, der Brandbekämpfung oder der gefahrenarmen Benutzung von Flucht- oder Rettungswegen im Brandfall dienen, soweit sie bauordnungsrechtlich gefordert sind oder an sie bauordnungsrechtliche Anforderungen hinsichtlich des Brandschutzes gestellt werden, in

Hochhäusern;

Verkaufsstätten mit einer Brutto-Grundfläche der Verkaufsräume und Ladenstraßen von insgesamt mehr als 2 000 m²;

Versammlungsstätten

Beherbergungsstätten mit mehr als zwölf Gastbetten;

Krankenhäusern, Heimen und sonstigen Einrichtungen zur Unterbringung oder Pflege von Personen;

Schulen, Hochschulen und ähnlichen Einrichtungen;

sonstigen Sonderbauten, soweit die Prüfung durch die Bauaufsichtsbehörde nach § 51 Satz 1 SächsBO im Einzelfall angeordnet worden ist;

Mittel- und Großgaragen nach § 1 Abs. 8 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über den Bau und Betrieb von Garagen (Sächsische Garagenverordnung – SächsGarVO) vom 17. Januar 1995 (SächsGVBl. S. 86), die durch Artikel 3 der Verordnung vom 2. September 2004 (SächsGVBl. S. 427, 441) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung.“

§ 2 wird wie folgt geändert:

In § 4 wird die Angabe „§ 81 Abs. 1 Nr. 11 SächsBO“ durch die Angabe „§ 87 Abs. 1 Nr. 1 SächsBO“ ersetzt.