§ 19 TestVVerordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2
Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2028 außer Kraft.
Art. 3 Abs. 2 SN-10566Gesetz zur Umsetzung des Personenstandsrechtsreformgesetzes
Mit Ablauf des 31. Dezember 2008 treten außer Kraft:
§ 20 InnAusVVerordnung zu den Innovationsausschreibungen
Diese Verordnung tritt zum 31. Dezember 2028 außer Kraft.
§ 4 EinglMV 2026Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2026
Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2026 außer Kraft.
§ 3 HofVVerordnung über die grundbuchmäßige Behandlung von Anteilen an ungetrennten Hofräumen
Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2035 außer Kraft.