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Art. 54 SN-3548 — Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Tierschutzgesetz | Junoda

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SN-3548

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SN-3548 — Inhaltsübersicht

GesetzSachsengeltende Fassung

Art. 54 SN-3548

Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Tierschutzgesetz

Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Anpassung von Zuständigkeiten

In § 1 Nr. 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie über Zuständigkeiten nach dem Tierschutzgesetz vom 22. Juni 1994 (SächsGVBl. S. 1247) wird die Angabe „Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Familie“ durch die Worte „Staatsministerium für Soziales“ ersetzt.

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Rechtsprechung

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Art. 55 Nr. 1 SächsVwNG

Sächsisches Verwaltungsneuordnungsgesetz

In § 1 Abs. 1 Nr. 2 werden die Wörter „Regierungspräsidien als höhere“ durch die Wörter „Landesdirektionen als obere“ ersetzt.

Art. 44 Nr. 1 SächsStOG

Sächsisches Standortegesetz

§ 1 Abs. 1 Nr. 2 wird wie folgt gefasst: „2. die Landesdirektion Sachsen als obere Tierschutzbehörde und“.

Im selben Abschnitt

Art. 61 SN-3548

Änderung der Sächsischen Zuständigkeitsverordnung Tierseuchen

In § 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Tierseuchenrechts…

Art. 10 Nr. 2 Buchst. a SN-3548

Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tierkörperbeseitigungsgesetzes

In Absatz 2 wird die Angabe „Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie“ durch die Worte „Staatsministeriums für Soziales“ ersetzt.In Absatz 1 Satz…

Art. 1 SN-20148

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Tierschutz

§ 1 der Zuständigkeitsverordnung Tierschutz vom 12. Dezember 2014 (SächsGVBl. 2015 S. 7) wird wie folgt geändert:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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