Art. 1 SN-3718

Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgaben

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgaben

(1)

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über Feldes- und Förderabgaben (FFAVO) vom 21. Juli 1997 (SächsGVBl. S. 521), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 30. Juli 2001 (SächsGVBl. S. 471), wird wie folgt geändert: Die Förderabgabe für Kiese und Kiessande im Sinne der Bodenschatzziffern 9.23 bis 9.26 beträgt bis 31. Dezember 2007 acht Prozent des Marktwertes.

§ 12 wird wie folgt gefasst:

„§ 12 Kiese und Kiessande, Abgabesatz, Marktwert

(2)

Der Marktwert beträgt 50 Prozent des Quotienten aus dem Produktionswert und der Produktionsmenge der im Erhebungszeitraum erfolgten Produktion in EUR/t aus der Summe der Meldenummern 1421 11 903, 1421 11 909, 142 11 2133 und 142 11 2139.“

§ 13 Abs. 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Förderabgabe für Natursteine im Sinne der Bodenschatzziffern 9.11, 9.27, 9.28, 9.29 und 9.30 beträgt bis zum 31. Dezember 2007 vier Prozent des Marktwertes.“

§ 15 Abs. 1 Nr. 1 wird wie folgt geändert: Nach den Worten „Erlaubnisse zur Aufsuchung“ werden die Worte „von Erdwärme sowie“ eingefügt.

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