Art. 10 SN-5052

Änderung des Landesseilbahngesetzes

Gesetz zur Ausführung des § 305 der Insolvenzordnung und zur Anpassung des Landesrechts an die Insolvenzordnung

§ 6 Abs. 1 Nr. 5 des Gesetzes über Seilbahnen und Schleppaufzüge im Freistaat Sachsen (Landesseilbahngesetz – LSeilbG) vom 12. März 1998 (SächsGVBl. S. 97, 102) wird wie folgt gefasst: über das Vermögen des Unternehmens das Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.“

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 6 Abs. 1 Nr. 5 SN-5160

Landesseilbahngesetz

über das Vermögen des Unternehmers das Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.

Art. 6 SächsStOG

Sächsisches Standortegesetz

Das Gesetz über Seilbahnen im Freistaat Sachsen (Landesseilbahngesetz – LSeilbG) vom 12. März 1998 (SächsGVBl. S. 97, 102), zuletzt geändert durch Artikel 2…

Im selben Abschnitt

Art. 1 Abs. 1 SN-5242

Gesetz zur Änderung des Landesseilbahngesetzes

Das Gesetz über Seilbahnen und Schleppaufzüge im Freistaat Sachsen (Landesseilbahngesetz – LSeilbG) vom 12. März 1998 (SächsGVBl. S. 97, 102), zuletzt geändert…

Art. 9 SN-5052

Änderung des Landeseisenbahngesetzes

§ 11 Satz 1 Nr. 3 des Eisenbahngesetzes für den Freistaat Sachsen (Landeseisenbahngesetz – LEisenbG) vom 12. März 1998 (SächsGVBl. S. 97) wird wie folgt…

Art. 16 Nr. 2 HBG 2015/2016 SN

Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016

In § 5 Satz 1 wird die Angabe „(ÖPNVG)“ gestrichen und nach der Angabe „(SächsGVBl. S. 412, 449)“ werden ein Komma und die Wörter „das zuletzt durch Artikel 36…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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