Art. 6 SächsStOG

Änderung des Landesseilbahngesetzes

Sächsisches Standortegesetz · Teil 1

Das Gesetz über Seilbahnen im Freistaat Sachsen (Landesseilbahngesetz – LSeilbG) vom 12. März 1998 (SächsGVBl. S. 97, 102), zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 23 des Gesetzes vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142, 145), wird wie folgt geändert:

In § 2d Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 1 wird das Wort „Ministerium“ durch die Wörter „Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

§ 18 wird wie folgt geändert:

In Absatz 1 werden die Wörter „sind die Landesdirektionen“ durch die Wörter „ist das Landesamt für Straßenbau und Verkehr“ ersetzt.

In Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „die Landesdirektion“ durch die Wörter „das Landesamt für Straßenbau und Verkehr“ ersetzt.

In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „die Landesdirektion“ durch die Wörter „das Landesamt für Straßenbau und Verkehr“ ersetzt.

In Absatz 5 wird nach dem Wort „Landesdirektion“ das Wort „Sachsen“ eingefügt.

In § 19 Abs. 2 Satz 1 wird das Wort „Landesentwicklung“ durch das Wort „Landwirtschaft“ ersetzt.

In § 2c Satz 2, § 2d Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 Satz 2, § 2e Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 und 2, § 3 Abs. 4 Satz 1, § 18 Abs. 7 sowie § 19 Abs. 1 und 2 Satz 1 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

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