Art. 5 SN-5056

Inkrafttreten

Haushaltsbegleitgesetz 1997

(1)

Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1997 in Kraft.

(2)

§ 11 Abs. 3 Satz 1 des Sächsischen Krankenhausgesetzes tritt am 1. Januar 1998 in seiner am 31. Dezember 1995 geltenden Fassung wieder in Kraft. Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden. Dresden, den 12. Dezember 1996 Der Landtagspräsident Erich Iltgen Der Ministerpräsident Prof. Dr. Kurt Biedenkopf Der Staatsminister der Finanzen Prof. Dr. Georg Milbradt Der Staatsminister für Soziales, Gesundheit und Familie Dr. Hans Geisler Der Staatsminister des Innern Klaus Hardraht Der Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Prof. Dr. Hans Joachim Meyer

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Rechtsprechung

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 72 SN-2005

Gemeindegebietsreformgesetz Chemnitz-Erzgebirge

Die §§ 49, 50, 52, 54, 57 bis 59, 65, 66, 68, 70 und 71 treten am Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes in Kraft. Im übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar…

§ 53 SN-1260

Gemeindegebietsreformgesetz Westsachsen

Die §§ 30, 31, 33, 35, 38 bis 40, 46, 47, 49, 51 und 52 treten am Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes in Kraft. Im übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar…

§ 62 SN-2096

Gemeindegebietsreformgesetz Oberlausitz-Niederschlesien

Die §§ 30, 31, 33, 35, 38 bis 40, 46, 47, 49, 51 bis 54 und 56 bis 60 treten am Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes in Kraft. § 55 tritt rückwirkend zum 1.…

§ 51 SN-2423

Gemeindegebietsreformgesetz Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Die §§ 28, 29, 31, 33, 36 bis 38, 45, 46, 49 und 50 treten am Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes in Kraft. Im übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar…

Im selben Abschnitt

Art. 5 Abs. 2 SN-5059

Haushaltsbegleitgesetz 1996

§ 11 Abs. 3 Satz 1 des Sächsischen Krankenhausgesetzes tritt am 1. Januar 1997 in seiner am 31. Dezember 1995 geltenden Fassung wieder in Kraft. Das vorstehende…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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