§ 17 StGB

Verbotsirrtum

Strafgesetzbuch · Allgemeiner Teil, Zweiter Abschnitt, Erster Titel

Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.

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Allgemeiner Teil

Zweiter Abschnitt

Die Tat

Erster Titel

Grundlagen der Strafbarkeit

§ 17

Verbotsirrtum

Zitiert von

1

§ 76a StGB

Rechtsprechung

34

BGH, 3 StR 521/12

Urteil v. 2013-04-04 · § 17 S 1 StGB

Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen: Unvermeidbarer Verbotsirrtum bei anwaltlicher Auskunft

BGH, 3 StR 295/12

Beschluss v. 2012-11-15 · § 17 S 2 StGB

Strafverfahren wegen versuchten Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz: Verbotsirrtum bei Irrtum über Inhalt und Reichweite einer Ausfüllungsnorm; Nichtanwendung des doppelt gemilderten Strafrahmens

BGH, 3 StR 232/12

Beschluss v. 2012-07-31 · § 17 S 1 StGB

Strafverfahren wegen Raubs: Finale Verknüpfung von Nötigung und Wegnahme; Urteilsfeststellungen zur Einsicht des Täters bei Minderung der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit

BGH, 3 StR 66/11

Beschluss v. 2011-04-05 · § 17 StGB

Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung: Bedeutung eines zivilrechtlichen Selbsthilferechts bei der strafrechtlichen Notwehrprüfung

BGH, III ZR 12/10

Beschluss v. 2010-11-24 · § 17 StGB

Kapitalanlagebetrug im Zusammenhang mit der Beteiligung an einen Filmfonds: Vorsatznachweis bei unterlassenen für die Anlageentscheidung bedeutenden Angaben im Emissionsprospekt

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