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§ 46 StVollzG — Taschengeld | Junoda

Inhaltsübersicht

StVollzG

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Gesetze
StVollzG
Zweiter Abschnitt
Fünfter Titel
§ 46 StVollzG

Stand der Konsolidierung: 2026-11-01

NormtextGraph

StVollzG — Inhaltsübersicht

Zweiter Abschnitt Vollzug der Freiheitsstrafe
Fünfter Titel Arbeit, Ausbildung und Weiterbildung

GesetzBundgeltende Fassung

§ 46 StVollzG

Taschengeld

Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung · Zweiter Abschnitt, Fünfter Titel

§ 45 § 47

Wenn ein Gefangener ohne sein Verschulden kein Arbeitsentgelt und keine Ausbildungsbeihilfe erhält, wird ihm ein angemessenes Taschengeld gewährt, falls er bedürftig ist.

§ 45 § 47

§ 46 StVollzG

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Rechtsprechung

Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei ausstehendem strafvollstreckungsrechtlichen Hauptverfahren bzgl Gewährung von Taschengeld (§ 46 StVollzG) - mangels schweren Nachteils keine Vorabentscheidung (§ 90 Abs 2 S 2 BVerfGG) geboten

BVerfG · Ablehnung einstweilige Anordnung v. 31.07.2014 · 2 BvQ 28/14

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

§ 46 StVollzGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 133 StVollzGGesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung§ 133 StVollzGSelbstbeschäftigung. TaschengeldZitatstelleDas Taschengeld (§ 46) darf den dreifachen Tagessatz der Eckvergütung nach § 43 Abs. 2 im Monat nicht unterschreiten.

Selbstbeschäftigung. Taschengeld

§ 198 StVollzGGesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung§ 198 StVollzGInkrafttretenZitatstelle…Beschäftigung in Unternehmerbetrieben - | | | | § 45 | - Ausfallentschädigung - | | | | § 46 | - Taschengeld - | | | | § 47 | - Hausgeld - | | | | § 49 | - Unterhaltsbeitrag - | |…

Inkrafttreten

§ 199 StVollzGGesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung§ 199 StVollzGÜbergangsfassungenZitatstelle…in diesem Gesetz geregelten Bezügen drei Siebtel monatlich (Hausgeld) und das Taschengeld (§ 46) für den Einkauf (§ 22 Abs. 1) oder anderweitig verwenden.(2) Für Gefangene, die in einem…

Übergangsfassungen

§ 22 StVollzGGesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung§ 22 StVollzGEinkaufZitatstelleDer Gefangene kann sich von seinem Hausgeld (§ 47) oder von seinem Taschengeld (§ 46) aus einem von der Anstalt vermittelten Angebot Nahrungs- und Genußmittel sowie Mittel zur…

Einkauf

§ 47 StVollzGGesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung§ 47 StVollzGHausgeldZitatstelle…in diesem Gesetz geregelten Bezügen drei Siebtel monatlich (Hausgeld) und das Taschengeld (§ 46) für den Einkauf (§ 22 Abs. 1) oder anderweitig verwenden.

Hausgeld

Inhaltlich verwandt

1–5 von 10

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 59 Abs. 1 SJStVollzG

Gesetz Nr. 1631 über den Vollzug der Jugendstrafe (Saarländisches Jugendstrafvollzugsgesetz - SJStVollzG) Vom 30. Oktober 2007

Erhalten Gefangene ohne ihr Verschulden weder Ausbildungsbeihilfe noch Arbeitsentgelt, wird ihnen bei Bedürftigkeit auf Antrag ein angemessenes Taschengeld…

§ 176 Abs. 3 StVollzG

Jugendstrafanstalten

Wenn ein Gefangener ohne sein Verschulden kein Arbeitsentgelt und keine Ausbildungsbeihilfe erhält, wird ihm ein angemessenes Taschengeld gewährt, falls er…

§ 59 Abs. 1 SächsJStVollzG

Sächsisches Jugendstrafvollzugsgesetz

Gefangenen, die ohne eigenes Verschulden nicht über ausreichendes Arbeitsentgelt oder über ausreichende Ausbildungsbeihilfe verfügen, wird auf Antrag ein…

§ 57 Abs. 1 SächsStVollzG

Sächsisches Strafvollzugsgesetz

Gefangenen, die ohne eigenes Verschulden nicht über ausreichendes Arbeitsentgelt oder über ausreichende Ausbildungsbeihilfe verfügen, wird auf Antrag ein…

Art. 2 Abs. 1 SN-12800

Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und des Strafarrests im Freistaat Sachsen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

Gefangenen, die ohne eigenes Verschulden nicht über ausreichendes Arbeitsentgelt oder über ausreichende Ausbildungsbeihilfe verfügen, wird auf Antrag ein…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Bei gesetze-im-internet.de

Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.

Verbindung von § 46 StVollzG zu …

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