§ 9 SThUZVollzGGesetz Nr. 1743 zur Bestimmung der zuständigen Behörde nach dem Therapieunterbringungsgesetz und über den Vollzug des Therapieunterbringungsgesetzes im Saarland (Saarländisches Therapieunterbringungszuständigkeits- und -vollzugsgesetz - SThUZVollzG) Vom 13. April 2011
Die Untergebrachten erhalten Gelegenheit, sich in regelmäßigen Sprechstunden mit Wünschen, Anregungen und Beschwerden in Angelegenheiten, die sie selbst…
§ 96 Abs. 1 SächsSVVollzGSächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz
Die Untergebrachten erhalten Gelegenheit, sich in Angelegenheiten, die sie selbst betreffen, mit Wünschen, Anregungen und Beschwerden an die Anstaltsleitung zu…
§ 33 Abs. 1 SN-17767Sächsisches Abschiebungshaftvollzugsgesetz
Untergebrachte erhalten die Gelegenheit, sich mit Wünschen, Anregungen und Beschwerden an den Einrichtungsleiter zu wenden.
§ 32 Abs. 1 AHaftVollzG NRWGesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Nordrhein-Westfalen
Untergebrachte haben das Recht, sich mit Wünschen, Anregungen und Beschwerden an die Leitung ihrer Einrichtung zu wenden. Die Leitung der Einrichtung richtet…
§ 25 Abs. 1 StrUG NRWGesetz zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in Nordrhein-Westfalen
Jede untergebrachte Person hat das Recht, sich mit Wünschen, Anregungen oder Beschwerden an die therapeutische Leitung der Einrichtung zu wenden. Darüber hinaus…