Junoda

Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Pensionsfonds Saarland“ Vom 12. Dezember 2018[1]

Für jedes Wirtschaftsjahr (Kalenderjahr) ist vom Ministerium für Finanzen und Europa ein Wirtschaftsplan aufzustellen. Der Wirtschaftsplan enthält alle im…

§ 7 Abs. 1 SoVermKFErG SL

Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturstabilisierungsfonds Saar“ (Art. 1 des Gesetzes Nr. 1710)[1] vom 5. Mai 2010

Für jedes Wirtschaftsjahr (Kalenderjahr) ist vom Ministerium der Finanzen ein Wirtschaftsplan aufzustellen. Der Wirtschaftsplan enthält alle im Wirtschaftsjahr…

§ 7 Abs. 1 SoVermSaarlPaktG SL

Gesetz zur Einrichtung eines „Sondervermögens Saarlandpakt“ Vom 30. Oktober 2019*)

Für jedes Haushaltsjahr ist vom Ministerium für Finanzen und Europa ein Wirtschaftsplan für das Sondervermögen aufzustellen.

§ 9 Abs. 1 VersRG-SL

Gesetz Nr. 1431 über Versorgungsrücklagen im Saarland (Versorgungsrücklagengesetz - VersRG-SL) Vom 23. Juni 1999

Für jedes Wirtschaftsjahr (Kalenderjahr) ist von der das Sondervermögen des Landes verwaltenden Stelle unter Beteiligung des Beirats nach § 11 ein…

§ 6 Abs. 1 GaFG

Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter“

Alle Einnahmen und Ausgaben des Sondervermögens werden in einem Wirtschaftsplan veranschlagt, der für das Jahr 2020 Anlage zu diesem Gesetz ist. Der…