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Die Kommission ist dagegen der Meinung, dass sich der Eintragungsantrag sowohl auf das Ansehen von „Miel de Provence“ als auch auf eine besondere Qualität stützt, nämlich die florale Quelle des Honigs, die charakteristisch für die botanischen Gegebenheiten in der Provence sind.
Schließlich argumentiert Deutschland, dass Honig aus der französischen Region Provence-Alpes-Côte-d’Azur gemäß der Richtlinie 2001/110/EG des Rates vom 20.…
Infolge der Ergebnisse der Kontakte zwischen Frankreich und Deutschland über „Miel d’Alsace“ ist die Spezifikation der vorstehenden Bezeichnung ergänzt worden,…
können — mit Ausnahme von Backhonig — diese Bezeichnungen durch Angaben ergänzt werden, die folgende Eigenschaften des Honigs betreffen: — Herkunft aus Blüten…
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 hat die Kommission den Antrag Frankreichs geprüft, Änderungen von Angaben in der…
In der Spezifikation der Ursprungsbezeichnung „Miel de sapin des Vosges“ (Frankreich) erhält die Nummer „4.2 Beschreibung“ folgende Fassung „4.2 Beschreibung:…
Ferner spricht Deutschland von etwaigen nachteiligen Auswirkungen auf das Bestehen einer ganz oder teilweise gleichlautenden Bezeichnung oder einer Marke oder…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.