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In das durch die Verordnung (EG) Nr. 2991/94 vorgesehene Gemeinschaftsverzeichnis sollten die betreffenden Bezeichnungen allein in der Gemeinschaftssprache eingetragen werden, in der sie verwendet werden dürfen.
Nach der Verordnung (EG) Nr. 2991/94 sind als Verkehrsbezeichnungen für die in Artikel 1 derselben Verordnung genannten Erzeugnisse die in ihrem Anhang…
Die Verordnung (EG) Nr. 96/2004 ist entsprechend zu berichtigen, indem die in Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1464/95 vorgesehenen Angaben in den Sprachen der…
Damit die Tragweite der durch die Verordnung (EG) Nr. 2991/94 eingeführten Ausnahmeregelungen genau definiert werden kann, sollte ein vollständiges Verzeichnis…
Diese Bezeichnungen sind daher in der Gemeinschaft als geschützte Ursprungsbezeichnung bzw. geschützte geografische Angabe in das Verzeichnis der geschützten…
Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der…
Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.