Art. 1 32007R0568

VERORDNUNG (EG) Nr. 568/2007 DER KOMMISSION vom 24. Mai 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 996/97 zur Eröffnung und Verwaltung eines Einfuhrzollkontingents für gefrorenes Rindersaumfleisch des KN-Codes 0206 29 91

Die Verordnung (EG) Nr. 996/97 wird wie folgt geändert:

Artikel 1 wird wie folgt geändert:

Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Folgender Absatz 6 wird angefügt:

Artikel 2 wird wie folgt geändert:

Absatz 1 wird gestrichen.

Absatz 2 Buchstabe a erhält folgende Fassung: „a) in Feld 8 den Namen des Ursprungslandes und für die Einfuhr der Mengen gemäß Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe a ist ‚ja‘ anzukreuzen“.

Absatz 3 wird gestrichen.

Artikel 5 Absatz 2 Unterabsatz 2 wird gestrichen.

Artikel 7 erhält folgende Fassung: Um für die Einfuhrregelung nach Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe b in Betracht zu kommen, darf sich der Lizenzantrag, der von dem Interessenten eingereicht wird, höchstens auf eine Menge von 80 Tonnen beziehen.“

Artikel 8 erhält folgende Fassung:

Artikel 9 wird gestrichen.

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Im selben Abschnitt

Art. 1 Nr. 1 Buchst. a 32009D0568

ENTSCHEIDUNG Nr. 568/2009/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 18. Juni 2009 zur Änderung der Entscheidung 2001/470/EG des Rates über die Einrichtung eines Europäischen Justiziellen Netzes für Zivil- und Handelssachen

Absatz 1 wird wie folgt geändert:

Art. 1 Nr. 8 Buchst. d 32008R0766

VERORDNUNG (EG) Nr. 766/2008 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 9. Juli 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 515/97 des Rates über die gegenseitige Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und die Zusammenarbeit dieser Behörden mit der Kommission im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung der Zoll- und der Agrarregelung

Absatz 5 wird gestrichen.

Art. 1 Nr. 19 Buchst. a 32026D0508

BESCHLUSS (GASP) 2026/508 DES RATES vom 23. April 2026 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren

Absatz 6 wird wie folgt geändert:

Art. 1 Nr. 1 32018D0568

BESCHLUSS (GASP) 2018/568 DES RATES vom 12. April 2018 zur Änderung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran

Artikel 6 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 5 32024R0868

VERORDNUNG (EU) 2024/868 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 13. März 2024 zur Änderung des Beschlusses 2009/917/JI des Rates im Hinblick auf dessen Angleichung an die Unionsvorschriften über den Schutz personenbezogener Daten

Artikel 5 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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