Gesetze
Gesetz wird geladen …
Im Hinblick auf die Bezeichnungen „Leche certificada de Granja“ und „Traditional Farmfresh Turkey“ wird der Schutz für die Bezeichnung „Leche certificada de Granja“ nur in spanischer Sprache und für die Bezeichnung „Traditional Farmfresh Turkey“ nur in englischer Sprache beantragt. Gemäß der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür muss somit beim Inverkehrbringen des Erzeugnisses das Etikett in den anderen Sprachen unmittelbar neben der betreffenden Bezeichnung die Angabe „nach spanischer Tradition“ bzw. „nach britischer Tradition“ tragen.
Bei der Vermarktung des Erzeugnisses „Leche certificada de Granja“ in anderen Sprachen als Spanisch muss das Etikett die Angabe „nach spanischer Tradition“ oder…
Gemäß der Richtlinie 2000/13/EG dürfen die Etikettierung und insbesondere die Angaben zur Unterrichtung des Verbrauchers auf keinen Fall zu Verwechslungen mit…
Der Antrag Spaniens auf Eintragung der Bezeichnung „Queso de Flor de Guía/Queso de Media Flor de Guía/Queso de Guía“ wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz…
Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 hat Frankreich bei der Kommission die Eintragung der Bezeichnung „Valençay“ als Ursprungsbezeichnung, das…
In Übereinstimmung mit Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 und gemäß Artikel 17 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 wurden folgende Anträge der…
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 1 und in Anwendung von Artikel 17 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 hat die Kommission den Antrag Spaniens auf…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.