Gesetze
Gesetz wird geladen …
Zur Bewertung der Wirksamkeit der Risikoanalyse und der Anwendung dieser Verordnung müssen die Mitgliedstaaten Kontrollberichte abfassen und jährlich Bewertungen der Durchführung und der Wirksamkeit der gemäß dieser Verordnung durchgeführten Kontrollen und der zur Auswahl einer Warenkontrolle zu unterziehenden Erzeugnisse angewandten Verfahren vorlegen. Angesichts des Fortschritts der Informationstechnologie sollte die Anforderung, dass der Jahresbericht auf einer ISO-9660-kompatiblen CD-ROM oder einem äquivalenten Datenträger zu übermitteln ist, dahingehend geändert werden, dass der Bericht künftig anhand eines elektronischen Datenträgers zu übermitteln ist, der eine redaktionelle Überarbeitung der Daten ausschließt.
Regelmäßige Berichte der Mitgliedstaaten und der Agentur über die Anwendung dieser Verordnung sollten ein unerlässliches Mittel für die Überwachung der…
Auf der Grundlage der bisherigen Erfahrungen prüfen die Mitgliedstaaten und die Kommission gemeinsam die Zuverlässigkeit und Relevanz der Kriterien gemäß Anhang…
Gemäß Artikel 4f der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates…
Die Risikoanalyse wurde 1994 mit Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 386/90 als fakultatives Kontrollinstrument für Warenkontrollen bei…
Bis zum 1. Mai jedes Jahres übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission einen Bericht über Durchführung und Wirksamkeit der nach Maßgabe dieser Verordnung…
Innerhalb von drei Jahren nach Ablauf der Frist für die Umsetzung dieser Richtlinie durch die Mitgliedstaaten sollte die Kommission das Berichterstattungssystem…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.