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In Bezug auf neue Arten hat die Erfahrung mit den Gebührengruppen für die technischen Prüfungen von Zierpflanzen gezeigt, dass einige dieser Gebührengruppen einer Änderung bedürfen.
Die Erfahrung hat gezeigt, dass je nach Art des Antrags unterschiedliche Gebührensätze eingeführt werden sollten, insbesondere mit Blick auf die Notwendigkeit…
Können bestimmte Angaben des Antragstellers auf Erteilung des gemeinschaftliche Sortenschutzes nur durch eine technische Prüfung nachgeprüft werden, die…
Anhang I erhält folgende Fassung: „ANHANG I Gebühren für technische Prüfungen gemäß Artikel 8 Die gemäß Artikel 8 für die technische Prüfung einer Sorte zu…
Die Gebühren für die Veranlassung und die Durchführung der technischen Prüfung einer Sorte, für die ein Antrag auf Erteilung des gemeinschaftlichen…
Für die Aktualisierung einer Registrierung sollte eine Gebühr erhoben werden. Insbesondere sollten die Aktualisierung des Mengenbereichs, die mit einem Wechsel…
Für die technische Prüfung sollte das Amt den Prüfungsämtern eine Gebühr zahlen, die die entstandenen Kosten vollständig deckt. Für die Berechnung der Kosten…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.