Junoda

Erwägungsgrund 3 32009R0874

Für die effiziente Anwendung des gemeinschaftlichen Sortenschutzes ist das Gemeinschaftliche Sortenamt (nachstehend: Amt) zuständig, das bei der technischen…

Erwägungsgrund 2 32005L0091

RICHTLINIE 2005/91/EG DER KOMMISSION vom 16. Dezember 2005 zur Änderung der Richtlinie 2003/90/EG der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinie 2002/53/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten (Text von Bedeutung für den EWR)

Inzwischen hat das Gemeinschaftliche Sortenamt auch für eine Reihe weiterer Arten Leitlinien festgelegt.

Art. 1 Abs. 1 32009R0874

Verfahrensbeteiligte

Folgende Personen können Beteiligte eines Verfahrens vor dem Gemeinschaftlichen Sortenamt, im Folgenden: Amt, sein: a) die Person, die einen Antrag auf…

Erwägungsgrund 1 32009R0874

Die Verordnung (EG) Nr. 1239/95 der Kommission vom 31. Mai 1995 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates im Hinblick auf das Verfahren vor dem…

Art. 31 Abs. 2 32009R0874

Erhebung von Einwendungen

Werden mehrere Einwendungen gegen denselben Antrag auf gemeinschaftlichen Sortenschutz erhoben, so kann das Amt diese Einwendungen in einem Verfahren…