Erwägungsgrund 57 32013R1303Damit eine wirksame Nutzung der Mittel der Union sichergestellt und eine Überfinanzierung von Vorhaben, die nach dem Abschluss Nettoeinnahmen erwirtschaften,…
§ 15 Abs. 2 ÖPNVGGesetz Nr. 1908 über den Öffentlichen Personennahverkehr im Saarland (ÖPNVG) Vom 30. November 2016
Die Finanzmittel nach Absatz 1 werden den Aufgabenträgern unter Berücksichtigung von Strukturmerkmalen einschließlich der Erfordernisse des Ausbildungsverkehrs…
Anhang 1 32022L0362RICHTLINIE (EU) 2022/362 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 24. Februar 2022 zur Änderung der Richtlinien 1999/62/EG, 1999/37/EG und (EU) 2019/520 hinsichtlich der Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch Fahrzeuge
1. In Anhang 0 Nummer 3 der Richtlinie 1999/62/EG wird die folgende Tabelle angefügt: „EURO-VI-Emissionsgrenzwerte Grenzwerte CO (mg/kWh) THC (mg/kWh) NMHC…
§ 11 Abs. 1 ÖPNVG NRWGesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen
Das Land gewährt der landesweiten Anstalt nach § 6 aus den Mitteln nach dem Regionalisierungsgesetz eine jährliche Pauschale in Höhe von mindestens 1,6…