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Vor der Annahme eines Beschlusses des Rates über ein makroökonomisches Anpassungsprogramm sollten die zuständigen Gremien des ESM und der EFSF die Gelegenheit haben, Gespräche über das Ergebnis der Verhandlungen zwischen der Kommission – die im Namen des ESM bzw. der EFSF im Benehmen mit der Europäischen Zentralbank (EZB) und gegebenenfalls dem IWF handelt – und dem begünstigten Mitgliedstaat über die an die Finanzhilfe für diesen Mitgliedstaat geknüpften möglichen politischen Bedingungen zu führen. Memoranda of Understanding, welche die genauen Bedingungen für die Gewährung von Finanzhilfe festlegen, werden gemäß dem Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus und dem Rahmenvertrag für die EFSF angenommen.
Der Rat billigt das makroökonomische Anpassungsprogramm, das gemäß Absatz 1 von dem um Finanzhilfe ersuchenden Mitgliedstaat erarbeitet wird, auf Vorschlag der…
Dem Rat sollte die Befugnis erteilt werden, Empfehlungen für die Ergreifung vorsorglicher Korrekturmaßnahmen oder zur Vorbereitung eines makroökonomischen…
Die Kommission wird ermächtigt, nach Anhörung des Wirtschafts- und Finanzausschusses mit den Behörden Serbiens die an die Makrofinanzhilfe geknüpften…
Ein Mitgliedstaat, der beabsichtigt, einen oder mehrere andere Mitgliedstaaten oder Drittländer, den ESM, die EFSF, oder eine andere einschlägige internationale…
Nach Anhörung des Wirtschafts- und Finanzausschusses vereinbart die Kommission mit den Behörden Armeniens die an die Makrofinanzhilfe der Gemeinschaft…
von einem oder mehreren anderen Mitgliedstaaten oder Drittländern, dem Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM), dem Europäischen…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.